Planungstisch mit Wohnungsmodell vor einer Baustelle
Erftpost

Der Rat der Stadt Erftstadt hat kommunale Leitlinien für die Anwendung der neuen Regelungen zum sogenannten Bau-Turbo beschlossen. Die geänderten Vorschriften im Baugesetzbuch ermöglichen es unter bestimmten Voraussetzungen, bei Wohnungsbauvorhaben von bisher geltendem Planungsrecht abzuweichen. Dadurch kann ein Projekt im Einzelfall genehmigt werden, ohne zuvor einen Bebauungsplan neu aufzustellen oder zu ändern.

Die Entscheidung soll Genehmigungsverfahren beschleunigen, hebt die fachliche Prüfung eines Vorhabens aber nicht auf. Nach Angaben der Stadt legen die Erftstädter Leitlinien fest, in welchem Rahmen die neuen Möglichkeiten genutzt werden können. Dabei sollen neben dem Wohnraumbedarf auch städtebauliche Qualität, Klimaschutz und eine nachvollziehbare Entscheidung berücksichtigt werden.

Größere Vorhaben oder Projekte mit besonderem Konfliktpotenzial sollen weiterhin den zuständigen politischen Gremien vorgelegt werden. Damit bleibt bei Vorhaben mit weitreichenden Folgen eine Beratung im Ausschuss oder im Rat vorgesehen. Die Verwaltung erhält zugleich einen einheitlichen Maßstab für Fälle, in denen die gesetzlichen Beschleunigungsmöglichkeiten grundsätzlich in Betracht kommen.

Die Anwendung der Leitlinien soll nach einem Jahr ausgewertet werden. Die Verwaltung will dazu über genehmigte und abgelehnte Vorhaben berichten. Erst diese Bilanz wird zeigen, wie häufig der Bau-Turbo in Erftstadt tatsächlich eingesetzt wird und ob sich die vorgesehenen Verfahrensbeschleunigungen in der Praxis erreichen lassen.

Quelle: Stadt Erftstadt →
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